[CPProt.net] Causa Salierra war Thema im Parlament
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Sat May 14 06:23:10 CEST 2005
Causa Salierra war Thema im Parlament
Gehrer erwägt Klage, SPÖ eine Sachverhaltsdarstellung
May 13, 2005
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Wien - Österreich hat noch ein Jahr Zeit für eine Klage um den
Versicherungswert der vor zwei Jahren aus dem Kunsthistorischen Museum (KHM)
gestohlenen "Saliera". Das sagte Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) im
Kulturausschusses des Nationalrats am Freitag. Der Klagsweg müsse
beschritten werden, wenn man sich mit der Versicherung und den
Rückversicherungen nicht auf den Wert einigen könne, so Gehrer laut
Parlamentskorrespondenz. Es sei aber auch eine außergerichtliche Einigung
möglich.
SP-Antrag
Die SPÖ, die einen Antrag zur Abberufung von KHM-Generaldirektor Wilfried
Seipel eingebracht hatte, mutmaßte, dass die Sicherheitsvorkehrungen nicht
ausreichend gewesen seien, so dass die Versicherung ohnehin nicht zahlen
würde. Der Antrag wurde von ÖVP und BZÖ mit der Begründung vertagt, man
wolle noch die Präsentation des Rechnungshofberichts nächste Woche abwarten.
SPÖ-Kultursprecherin Christa Muttonen kündigte zudem an, eine
Sachverhaltsdarstellung mit den Fakten und Gehrers Aussagen im Ausschuss an
Rechnungshofpräsident Josef Moser zu übermitteln und ihn zu ersuchen, eine
Prüfung der Vorkommnisse rund um den Diebstahl der Saliera und die
Versicherungsproblematik einzuleiten.
Hindernisse für die Klage
Das größte Problem bei der Versicherungsfrage sei, so Gehrer, die Tatsache,
dass der Wert der Saliera nur schwer zu schätzen sei und es keine
Einzelversicherung, sondern eine Gesamtversicherung gegeben habe, so Gehrer.
Überdies müsste noch geklärt werden, was passiere, wenn die Saliera zu einem
späteren Zeitpunkt wieder auftauche. Eine Klage würde auch viel Geld kosten.
Zudem müsste die Schadenssumme "auf die hohe Kante" gelegt werden, um das
Geld an die Versicherung zurückzahlen zu können, sollte die Saliera später
wieder auftauchen. Vorrangiges Ziel sei es nach wie vor, die Saliera
zurückzubekommen und entsprechende Verhandlungen nicht zu verunmöglichen.
Im Zuge der Ausgliederung hat das KHM mit der Versicherung (Uniqa) einen
Rahmenvertrag mit einem Gesamtversicherungswert für alle Kunstobjekte von
rund 72,7 Mio. Euro abgeschlossen. Der Schaden an einem Einzelobjekt ist in
diesem Rahmenvertrag mit einer Höchstversicherungssumme von rund 36,3 Mio.
Euro limitiert, so KHM-Sprecherin Irina Kubadinow auf Anfrage der APA.
Sollte innerhalb der Verjährungsfrist von drei Jahren die Saliera nicht
wieder auftauchen, müsse das KHM den Versicherungswert einfordern, den
Schadensbetrag müsse ein unabhängiger Gutachter feststellen.
Bisher hat das KHM keine Ansprüche an die Versicherung geltend gemacht,
weil, so Kubadinow, das Museum allfällige Rückgabeverhandlungen nicht
erschweren wolle und die Saliera dann ja in den Besitz der Uniqa übergehen
würde.
Versicherungen kündigen
Generell merkte Gehrer zur Frage der Versicherung von Kunstgegenständen an,
bei der Ausgliederung der Museen habe es, auch von Versicherungsfachleuten,
die Meinung gegeben, Museen sollten die ihnen von der Republik leihweise zur
Verfügung gestellten Kunstgegenstände versichern. Mittlerweile habe der
Rechnungshof aber festgestellt, dass eine eigene Versicherung nicht
notwendig und es zweckmäßiger sei, die Versicherungsprämie in die laufende
Verbesserung der Sicherungsvorkehrungen zu investieren. Sie habe den Museen
daher empfohlen, ihre Versicherung zu kündigen, was aber nicht von heute auf
morgen gehe. Gleichzeitig habe sie ein Gutachten in Auftrag gegeben, welche
Versicherungen sinnvoll wären. (APA)
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